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Peter Rath-Sangkhakorn
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Persönlicher Mitarbeiter von Dr. Joachim Paul
Hugo Hoff
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TOP 8, 15.12.2016 – LT NRW – Die Sache mit der VG Wort

Meine Rede zu unserem Antrag „Rahmenvertrag zwischen Kultusministerkonferenz (KMK) und VG Wort gefährdet gute Lehre“ – Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/13680 – in Verbindung damit – Digitalisierung der Lehre nicht ausbremsen – Rahmenvertrag über die Intranetnutzung neu verhandeln! – Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13695 – und – Entschließungsantrag der […]

TOP 1, 02.12.2016 – Aktuelle Stunde zur Wirtschaftspolitik im LT NRW

Meine Rede zu TOP 1 am 02. Dezember 2016, Schlechte Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen droht, langfristig Zukunftschancen und Wohlstandsperspektiven zu verspielen – Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13613 – in Verbindung damit – Neues Gutachten blickt mit Sorge auf die Wirtschaftslage in Nordrhein-Westfalen – Landesregierung muss nun handeln anstatt die Situation […]

TOP 4, 01.12.2016 – Die Große Anfrage 21 der Piratenfraktion zu Bertelsmann – Debatte im Landtag NRW

Ohne Kommentar – der folgt noch. Hier nur ein Link zu der Seite der Pirstenfraktion NRW zum Thema. Aus dem Plenarprotokoll – Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Ich rufe auf: 4 zu Aktivitäten und politischen Initiativen der Landesregierung im mittelbaren und unmittelbaren Zusammenhang mit der Bertelsmann-Stiftung, ihren Tochtergesellschaften, ihren Gesellschaftsanteilen und mit ihr verbundenen Initiativen, Einrichtungen und […]

TOP 1, 30.11.2016, Haushalt 2016, 2. Lesung, Einzelplan 06, Innovation, Wissenschaft und Forschung, Landtag Nordrhein-Westfalen

Meine Rede zu TOP 1, 30.11.2016, Haushalt 2017, 2. Lesung, Einzelplan 06, Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung – Landtag Nordrhein-Westfalen Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Frau Dr. Seidl. – Für die Piratenfraktion spricht nun Herr Dr. Paul. Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank. – Verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Da sieht man […]

TOP 1, 30.11.2016, Haushalt 2016, 2. Lesung, Einzelplan 02, Europa, Landtag Nordrhein-Westfalen

Meine Rede zu TOP 1, 30.11.2016, Haushalt 2017, 2. Lesung, Einzelplan 02, Ministerpräsidentin und Staatskanzlei (Ministerpräsidentin und Staatskanzlei, Landesplanung, Europa und Eine Welt, Medien) – Landtag Nordrhein-Westfalen Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Goldmann. – Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Dr. Paul das Wort. Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank. […]

Tag der Medienkompetenz im Landtag NRW – Aktionen vor Ort – Nachlese

Für Montag, den 28. November luden das Grimme-Institut in Kooperation mit der Landesregierung und dem Landtag NRW zum mittlerweile sechsten Tag der Medienkompetenz in den Landtag ein. Eine Besonderheit ist, das Abgeordnete des Landtags Tage und Wochen vorher Medienprojekte in Ihren Regionen und Wahlkreisen besuchen, um dann am Tag der Medienkompetenz einem ausgesuchten Publikum im […]

NachDenkTreff Dortmund 24. Oktober 2016 – Unter dem Deckmantel der Gemeinnützigkeit

Die Rollen der Bertelsmann-Stiftung in NRW Videoaufzeichnung der Vernstaltung Veranstaltungsort: Auslandsgesellschaft Dortmund, Steinstr. 48 (Nordausgang Hbf., neben Cinestar) Veranstalter: DGB (Stadtverband Dortmund), attac (Regionalgruppe Dortmund AG Globalisierung konkret) Der Videobeitrag zeigt nicht den ebenfalls verwendeten Foliensatz. Im Referat ist jedoch eindeutig auf die zugehörigen Folien referenziert. Den Foliensatz gibt es hier als pdf-Datei zum Download. […]

Sternstunden des Parlamentarismus – GrumpyOldMan erklärt der FDP geschlechter- gerechte Sprache

Ein weiterer Beitrag aus der zunehmend beliebteren Reihe „Sternstunden des Parlamentarismus“ – TOP 18 am 10. November 2016 – der sprachliche Kettensäger Marc Olejak aka GrumpyOldMan erklärt der FDP-Fraktion den Zusammenhang von Sprache und Gerechtigkeit – Rasenmäher statt RasenmäherIn – unsere Sprache nicht verrenken! – Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13311 Aus dem […]

TOP 11, 10.11.2016 – LT NRW – Hochschulvereinbarung NRW 2021

Meine Rede zu TOP 11 am 10. November 2016 – Hochschulvereinbarung NRW 2021 bringt Planungssicherheit für Hochschulen auf hohem Niveau – Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/13316 Aus dem Plenarprotokoll: Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Frau Kollegin Freimuth. – Für die Piraten spricht jetzt Herr Dr. Paul. […]