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Am Mittwoch, 15. Februar, hat eine gewaltige Mehrheit aus FDP, CDU, SPD und den GRÜNEN unseren Antrag über ein unabhängiges Gutachten zu den Folgekosten der Braunkohle abgelehnt. Im Zuge der namentlichen Abstimmung kam es zum Eklat, weil einige der Abgeordneten sich bei der namentlichen Abstimmung nicht fotografieren oder filmen lassen wollten. Hier finden Sie alle wichtigen Videos und Dokumente zu dieser Abstimmung.

 

Unser Antrag kurz erklärt

Kai Schmalenbach: Folgekosten der Braunkohle

UPDATE: Startpunkt der Debatte jetzt um ca. 16.15 UhrWir fordern ein unabhängiges Gutachten, das die Folgekosten des Braunkohle-Abbaus in NRW genau beziffern soll. Unser energiepolitischer Sprecher Kai Schmalenbach erklärt, warum das nötig ist.Am Mittwoch ab 16.15 Uhr übertragen wir die dazugehörige #KohleDebatte aus dem Landtag. Reinschalten lohnt sich! Als Erinnerungsstütze könnt Ihr hier auf "Teilnehmen" klicken: https://www.facebook.com/events/1851317635146776/

Posted by Piratenfraktion NRW on Dienstag, 14. Februar 2017

Die gesamte Plenardebatte

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#KohleDebatte im Plenum: Die Folgekosten der Braunkohle

Wir fordern ein unabhängiges Gutachten, das die Folgekosten der Braunkohle beziffern soll. Eine moderate und sinnvolle Forderung. Denn belastbare Fakten und Zahlen sind wichtig, um über einen Ausstieg richtig diskutieren zu können. Bei einer Regierung mit den umweltbewussten Grünen an der Macht dürfte es ja durchaus eine Chance geben, dass unser Antrag angenommen wird. Oder?#KohleDebatte

Posted by Piratenfraktion NRW on Mittwoch, 15. Februar 2017

Wichtige Anmerkung: Die Filmaufnahmen (von der Tribüne, nicht die Videos oben) sind angekündigt und genehmigt gewesen. Das hat die Landtagsverwaltung auch gegenüber dem WDR bestätigt (4. Absatz).

Die Rant-Rede von Pirat Kai Schmalenbach

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Kai Schmalenbach: Bullshit! #KohleDebatte

Wir haben ein unabhängiges Gutachten zu den Folgekosten der Braunkohle gefordert. Kai Schmalenbach war über die Äußerungen anderer Fraktionen so erbost, dass er auf seine vorbereitete Rede verzichtete und einen Rant sondergleichen hinlegte. Viel Spaß beim Zuschauen 🙂

Posted by Piratenfraktion NRW on Mittwoch, 15. Februar 2017

Weiterführende Dokumente und Links:

Blogbeitrag der Piratenpartei: Braunkohle – Die Angst der Grünen vor den Kameras

Das Protokoll mit der namentlichen Abstimmung (ganz nach unten scrollen)

Unser Antrag „Unabhängiges Gutachten zur Kostenschätzung der gesamten Folgekosten der Braunkohle“: HTML-Format, PDF-Format

Alle Dokumente zu den Anhörungen der Sachverständigen vom 23. November 2016 (ganz oben; ein Protokoll ist noch nicht online)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (PDF)

Ein Kommentar des WDR zum Eklat während der Abstimmung

2 Kommentare an “Hintergründe zur #KohleDebatte: Videos, Dokumente, Links”

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