Reden

Plenarrede: Robert Stein zu “Fall Hoeneß” und Steuerabkommen mit der Schweiz

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Plenum, Reden, Reden.

Mittwoch, 24. April 2013

TOP 1.    A k t u e l l e  S t u n d e

Fall Hoeneß bestätigt: Ablehnung Steuerabkommen war und bleibt richtiger Weg für Durchsetzung von Steuerehrlichkeit

auf Antrag der Fraktion der SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Unsere 1. Redner : Robert Stein
Das Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein:

Robert Stein (PIRATEN): Wertes Präsidium! Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer hier auf der Tribüne! Liebe Menschen im Stream! Um es gleich vorwegzunehmen – wir haben das hier heute schon in eigentlich allen Redebeiträgen gehört –: Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt. Steuerhinterziehung ist eine Straftat und gehört rigoros verfolgt. Weiterlesen »

Wir geben den Haushaltsberatungen kreative Impulse

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen, Reden.

Mit vergleichsweise wenig Geld viel erreichen – an dieser Leitlinie orientiert die Piratenfraktion im Landtag NRW ihre Forderungen für die Haushaltsberatungen 2013. „Wir wollen kreative Ideen in den Fokus rücken, mit denen sich insbesondere Bildung, Open Government und öffentlicher Personennahverkehr voranbringen lassen“, erklärt Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW. Weiterlesen »

Plenarrede: Oliver Bayer zu Regelung des großflächigen Einzelhandels

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Plenum, Reden, Reden.

Donnerstag, 24. Januar 2013

TOP 10. Landesregierung muss endlich Gesetz zur Regelung des großflächigen Einzelhandels vorlegen!

Block I

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1910

Unser Redner: Oliver Bayer

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer

Videomitschnitt der Rede von Oliver Bayer

Das Wortprotokoll zur Rede von Oliver Bayer: Weiterlesen »

Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Bergbau in NRW

Veröffentlicht am von unter Plenum, Reden, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

 

Donnerstag, 24. Januar 2013

TOP 9. Bergbau braucht Akzeptanz – Anforderungen an eine Akzeptanzoffensive für den Bergbau in Nordrhein-Westfalen!

Block I

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1908

Unser Redner: Kai Schmalenbach

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach

Videomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach

Wortprotokoll der Rede von Kai Schmalenbach

Wortprotokoll der Rede von Kai Schmalenbach: Weiterlesen »

Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Sonderprüfungsbericht des Landesrechnungshofs NRW

Veröffentlicht am von unter Plenum, Reden, Reden.

Donnerstag, 24. Januar 2013

 

TOP 8. Sonderprüfungsbericht des Landesrechnungshofes Nordrhein-Westfalen: Landesregierung muss die erforderlichen Konsequenzen ziehen

Block I – direkte Abstimmung

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1913

 ”Förderung der Errichtung einer Begegnungsstätte am Moscheeneubau in Duisburg-Marxloh”

Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Videomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

 

Das Wortprotokoll zur Rede von Hanns-Jörg Rohwedder: Weiterlesen »

Plenarrede: Robert Stein zu Reform des Länderfinanzierungsausgleichs

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Reden.

Donnerstag, 24. Januar 2013

TOP 7. Eckpunkte für eine Reform des Länderfinanzausgleichs und der bundesstaatlichen Finanzbeziehungen

Block I

Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1911

Unser Redner: Robert Stein

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

Audiomitschnitt der Rede von Robert Stein

Videomitschnitt der Rede von Robert Stein

 

Das Wortprotokoll zur Rede von Robert Stein: Weiterlesen »

Plenarrede: Lukas Lamla zu Initiierung von Kommunalsport

Veröffentlicht am von unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Reden, Sport (A16).

Donnerstag, 24. Januar 2013

TOP 6. Kommunalsport initiieren – „Vom Verwalten zum Gestalten auf kommunaler Verwaltungsebene“

Block I

Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1256

Beschlussempfehlung und Bericht des Sportausschusses Drucksache 16/1876

Unser Redner: Lukas Lamla

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla

Videomitschnitt der Rede von Lukas Lamla

 

Das Wortprotokoll zur Rede von Lukas Lamla:

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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Nationalparkplänen Teutoburger Wald-Eggegebirge und Senne

Veröffentlicht am von unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Plenum, Reden, Reden.

Donnerstag, 24. Januar 2013

TOP 5. Endlich Schlussstrich unter die Nationalparkpläne Teutoburger Wald-Eggegebirge und Senne ziehen – Spaltung der Region und Verschwendung von Steuermitteln sofort beenden!

Block I

Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1904

Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Videomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

 

Das Wortprotokoll zur Rede von Hanns-Jörg Rohwedder: Weiterlesen »

Plenarrede: Simone Brand zu Abschaffung der Optionspflicht

Veröffentlicht am von unter Integration (A19), Plenum, Reden, Reden.

Donnerstag, 24. Januar 2013

TOP 4. NRW für einen identitätsgerechten Umgang mit Migranten – Abschaffung der Optionspflicht

Block I

Antrag der Fraktion der PIRATEN, Drucksache 16/1899

Unsere Rednerin: Simone Brand

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand

Videomitschnitt der Rede von Simone Brand

 

Das Wortprotokoll zur Rede von Simone Brand:

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