Piratenfraktion im Landtag NRW – Alle Inhalte (außer Mitarbeiter-Fotos): CC BY-NC-SA
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Entschließungsanträge

Drs 16/1337: Transparenzgesetz

Veröffentlicht am 06.12.2012 von Ingo Schneider unter Entschließungsanträge, Hauptausschuss (A05), Innenausschuss (A09).

Nordrhein-Westfalen braucht ein Transparenzgesetz

Drucksache 16/1337 vom 07.11.2012

Urheber:  PIRATEN

 

Drs 16/879: Steuergerechtigkeit

Veröffentlicht am 06.12.2012 von Ingo Schneider unter Entschließungsanträge, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Der Zweck heiligt nicht die Mittel: Rechtsstaat verteidigen und Steuergerechtigkeit herstellen!

Drucksache 16/879 vom 13.09.2012

Urheber:  PIRATEN

 

 

Drs 16/872: BAföG

Veröffentlicht am 06.12.2012 von Ingo Schneider unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Entschließungsanträge.

Aktuelle BAföG-Problematik ernst nehmen – Studentenwerke für die Zukunft besser aufstellen

Drucksache 16/872 vom 12.09.2012

Urheber:  PIRATEN

 

Drs 16/168: Inklusion in Schulen

Veröffentlicht am 06.12.2012 von Ingo Schneider unter Entschließungsanträge, Schule und Weiterbildung (A15).

Teilhabe erfordert Qualität -Inklusion im Bereich Schule umsetzen

Drucksache 16/118

Drucksache 16/168 vom 03.07.2012

Urheber:  CDU, PIRATEN

 

 

Postkarte Transparenz | Foto: Anke Knipschild | Modell: Isabelle Sandow - Slidebar1
Gruppenfoto: Anke Knipschild
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    Piratenforderung erfüllt

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  • Dietmar Schulz
    Studentische Hilfskräfte: Finanzministerium windet sich im LBV-Debakel

    Zur Aktuellen Viertelstunde in der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses zum Thema „Ausstehende Gehaltszahlungen an Studentische und Wissenschaftliche Hilfskräfte“ sagt Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Das ist ein skandalöser Vorgang. Tausende studentische Hilfskräfte warten seit Monaten auf ihr Geld – haben aber die Leistung längst erbracht. Softwareprobleme und … Weiterlesen »

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  • Daniel Schwerd
    Unnötig und unsozial – eine Drosselung bleibt eine Drosselung

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  • Ingo Schneider
    Fraktionssitzung vom 11.06.2013 – Das Wichtigste in Kürze:

    In der heutigen Fraktionssitzung (11.06.2013) haben wir uns darauf verständigt, welche Anträge wir in die kommende Plenarphase (19.-21. Juni 2013) einbringen: Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen Achtung! YES, WE SCAN. – Bürger in NRW vor PRISM und anderen Überwachungsprogrammen schützen! Nordrhein-Westfalen setzt sich für mehr Transparenz des Bundesrates ein 3% … Weiterlesen »

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