Mitdiskutieren: Verkehrspolitik – wohin führt der Weg?
Stadt oder Land – wo muss ich leben, um nicht ständig im Stau oder in überfüllten Zügen zu stehen? Brauche ich zum Pendeln ein eigenes Auto? Wie kann eine verantwortungsvolle Verkehrspolitik für die kommenden Jahrzehnte aussehen? Antworten gibt es auf der Verkehrswendekonferenz am Wochenende, 24. bis 26. Mai 2013, in den Räumen der Fachhochschule Düsseldorf (Campus Nord, Josef-Gockeln-Straße 9, 40474 Düsseldorf). Weiterlesen »
Unser Redner: Nico Kern
Unser Redner: Olaf Wegner
Unser Redner : Oliver Bayer
Unser 2. Redner: Stefan Fricke
Unser 1. Redner : Oliver Bayer
Anlässlich der Aktuellen Stunde zum Thema Tempolimit erklärt Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr:
„Wir lehnen ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ab. Statt mal wieder den Holzhammer rauszuholen, sollte die Politik lieber zum Schraubendreher greifen Weiterlesen »
Angeblich will Rot-Grün Mieter in NRW besser schützen – die Betroffenen selbst sollen sich aber lieber raushalten. Weiterlesen »
Unser Redner: Olaf WegnerOlaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Der uns vorliegende Antrag der Fraktionen der SPD und der Grünen ist im Prinzip Formsache. In diesem Antrag wird die Landesregierung aufgefordert, das zu tun, wozu der Bundesgesetzgeber sie kürzlich ermächtigt hat. Und das ist auch richtig so. Das ist sozusagen Pflicht.
Die Senkung der Kappungsgrenze von 20 auf 15 % wird zwar nicht die brennenden Probleme auf den Wohnungsmärkten lösen – das sind doch vor allem die Probleme der Menschen in diesem Land –, aber sie ist auch kein Schritt in die falsche Richtung.
(Beifall von Holger Ellerbrock [FDP]) Weiterlesen »
Entwicklung der Fahranfänger-Zahlen
Kleine Anfrage 964
Oliver Bayer PIRATEN
13.03.2013
Antwort MBWSV Drucksache 16/2593 15.04.2013
