Themen des Arbeitskreises 1: Arbeit, Soziales, Familie, Kinder, Gesundheit, Integration, Gleichstellung
Einige Themen der Sitzung: Nachbesprechung zum BPT 13.1 u.a. zum Thema BGE/Mindestlohn, Anträge fürs kommende Plenum (u.a. Antrag zu Menschenhandel), PCB-Anhörung, Themenblock “Kinderwohl/Kinderrechte/Kindergesundheit” etc.
Referent: Dr. Wolfgang Lieb (Lebenslauf)
Moderation: Joachim Paul (Fraktionsvorsitzender) und Hilmar Schulz (wissenschaftlicher Referent für Hochschul – und Wissenschaftspolitik)
Hintergrundinfos zum Vortrag:
Zu Bertelsmann-Kritik: Teil 1 und Teil 2
Bewertung Koalitionsvertrag SPD/Grüne in der Hochschulpolitik
Die unternehmerische Hochschule
Manusktript des Vortrags von Dr. Wolfgang Lieb (als PDF-Runterladbar): Weiterlesen »
Einige Themen der Sitzung: Nachbesprechung letzter Plenarwoche, Gesetzenwurf zu Vetternwirtschaft bei den Abgeordneten (aktuelle Ereignisse in Bayern – “Amigo Affäre”), Anträge fürs kommende Plenum u.a. Einführung von Gigalinern, Verhinderung der Zweckentfremdung von Wohnungen, Änderungsanträge zum Dienstrechtsanpassunsgesetz, Antrag zu Netzneutralität (“Drosselkom”), Antrag zu Fracking
Lebensmittelkennzeichnungsverordnung etc.
Darüber hinaus: kurz-bis mittelfristige Planung in der Fraktion, Merchandising, weiteres Vorgehen im Causa Klausner und Anbringung von Braille-Türschildern etc.
Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur & Medien
Themen des Arbeitskreises #4: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie
*Die Sitzung wurde nicht von Anfang an gestreamt #ausGründen
Am 29. April fand erneut unser Fraktionsmumble statt, diesmal mit dem haushalts- und finanzpolitischen sowie rechtspolitischen Sprecher der Fraktion Dietmar Schulz und dem sozialpolitischen und wohnpolitischen Sprecher der Fraktion Olaf Wegner.
Die beiden Abgeordneten berichteten über die vergangene Plenarwoche und eigenen Anträgen unter anderem zum WestLB Untersuchungsausschuss oder zur Aufhebung des Kooperationsverbots. Dietmar ging auch auf die von den Piraten beantragten Fragestunde zum Thema Hamm Uentrop ein. Darüber hinaus beantworteten Dietmar und Olaf die Fragen der Mumble-Teilnehmer zu innerparteilichen Themen wie etwa ständiger Mitgliederversammlung usw.
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Einige Themen der Sitzung:
Abgelehnter Eilantrag zu BDA, Plenarvorbereitungen (Anträge der Fraktion und Abstimmungsempfehlungen), Ausbildung in der Fraktion etc.
Themen des Arbeitskreises #4: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie
Einige Themen der Sitzung: Vorbereitung zum Plenum (Anträge und Entschließungsanträge), Enquete-Kommission Wohnen und Enquete-Kommission Chemie, Aussuschberichte etc.
Einige Themen der Sitzung
Vorbereitung der Plenarwoche (TOP3) u.a. mit den Anträgen zu EU-Visumpolitik, Untersuchungsausschuss WestLB, Offenlegung Gehälter IHK Geschäftsführer, Unzulässigkeit vom lokalen Numerus Clausus, Prozesskostenhilfe, Transparenzantrag usw.
Anmerkung: Nach der Pause fand ein nicht öffentlicher Teil statt, der unplanmäßig bis zum Ende der Sitzung dauerte daher wurde nur der 1. Teil der Sitzung vor der Pause mitgeschnitten.
Themen des Arbeitskreises: Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie, Kinder, Jugendliche.
Themen der Sitzung:
PCB Antrag, erweiterter Antrag zur Optionspflichtabschaffung sowie Schwerpunktthemen “Kinderrechter/Kindeswohl”
