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Plenarrede: Frank Herrmann zu Transparenzgesetz

Veröffentlicht am von unter Frank Herrmann, Hauptausschuss (A05), Innenausschuss (A09), Plenum, Reden.

Mittwoch, 19. Juni 2013

 

TOP 5. Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf PIRATEN
1. Lesung
Block II
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung an den Innenausschuss  – federführend -, an den Hauptausschuss, an den  Rechtsausschuss, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und  Handwerk
Unser 1. Redner: Frank Herrmann
Videomitschnitt der Rede von Frank Herrmann
Wortprotokoll zur Rede von Frank Herrmann:

 

Plenarrede: Michele Marsching zu Transparenzgesetz

Veröffentlicht am von unter Hauptausschuss (A05), Innenausschuss (A09), Michele Marsching, Plenum, Reden.

Mittwoch, 19. Juni 2013

 

TOP 5. Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf PIRATEN
1. Lesung
Block II
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung an den Innenausschuss  – federführend -, an den Hauptausschuss, an den  Rechtsausschuss, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und  Handwerk
Unser 2. Redner: Michele Marsching
Videomitschnitt der Rede von Michele Marsching
Wortprotokoll zur Rede von Michele Marsching:

Plenarrede: Michele Marsching zu Bundeswehrbekenntnis

Veröffentlicht am von unter Hauptausschuss (A05), Michele Marsching, Plenum, Reden.

Mittwoch, 19. Juni 2013

 

TOP 4. Zur Bundeswehr bekennen, gesamtgesellschaftliche Verankerung unterstützen, öffentlicher Abwertung entgegenwirken

Antrag FDP
Block I
Direkte Abstimmung
Unser Redner: Michele Marsching
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Wortprotokoll zur Rede von Michele Marsching:

 

Plenarrede: Monika Pieper zu Verantwortung der Regierung bei Inklusion

Veröffentlicht am von unter Monika Pieper, Plenum, Reden, Schule und Weiterbildung (A15).

Mittwoch, 19. Juni 2013

 

TOP 3. Die Landesregierung muss Finanzverantwortung bei der „Inklusion“ übernehmen

Antrag CDU
Block I
Direkte Abstimmung
Unsere Rednerin: Monika Pieper
Unsere Abstimmungsempfehlung:  Enthaltung

 

Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper

Videomitschnitt der Rede von Monika Pieper

Wortprotokoll zur Rede von Monika Pieper:

Plenarrede: Birgit Rydlewski zu Schulentwicklung in der Sekundarstufe I

Veröffentlicht am von unter Birgit Rydlewski, Plenum, Reden, Schule und Weiterbildung (A15).

Mittwoch, 19. Juni 2013

TOP 2. Schulkonsens wirkt – Schulentwicklung in der Sekundarstufe I

Antrag SPD/ GRÜNE
Block I
Direkte Abstimmung
Unsere Rednerin:  Birgit Rydlewski
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Wortprotokoll zur Rede von Birgit Rydlewski:

 

Plenarrede: Joachim Paul zu Zahlungsausfällen bei Studentischen Hilfskräften

Veröffentlicht am von unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Plenum, Reden.

Mittwoch, 19. Juni 2013

 

TOP 1. Landesregierung lässt 10.000 studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte bei den Universitäten im Stich

Aktuelle Stunde CDU
 
in Verbindung damit

„Unser NRW – Land der guten Arbeit“? –

Nachwuchskräfte an nordrhein-westfälischen Hochschulen haben einen Anspruch auf eine faire und termingerechte Bezahlung

Eilantrag FDP
Direkte Abstimmung
Unser 2. Redner:  Joachim Paul
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Entschließungsantrag PIRATEN: Zustimmung
Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul:

Plenarrede: Dietmar Schulz zu Zahlungsausfällen bei Studentischen Hilfskräften

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Plenum, Reden.

Mittwoch, 19. Juni 2013

 

TOP 1. Landesregierung lässt 10.000 studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte bei den Universitäten im Stich

Aktuelle Stunde CDU
 
in Verbindung damit

„Unser NRW – Land der guten Arbeit“? –

Nachwuchskräfte an nordrhein-westfälischen Hochschulen haben einen Anspruch auf eine faire und termingerechte Bezahlung

Eilantrag FDP
Direkte Abstimmung
Unser 1. Redner: Dietmar Schulz
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Entschließungsantrag PIRATEN: Zustimmung
Wortprotokoll zur Rede von Dietmar Schulz:

Fraktionssitzung vom 18.06.13 – das Wichtigste in Kürze

Veröffentlicht am von unter Archiv Protokolle.

In der heutigen Fraktionssitzung sind wir sämtliche Tagesordnungspunkte der kommenden Plenarphase durchgegangen; haben unsere Redner festgelegt und haben die Abstimmungsempfehlungen besprochen.

Außerdem haben wir unsere eigenen Anträge final besprochen. Wir haben für die kommenden drei Plenartage insgesamt 11 Anträge eingereicht: https://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/06/plenum-diese-antrage-haben-wir-vorbereitet/

Die nächste Fraktionssitzung (25.06.13) findet im Ausland statt: die Fraktion trifft sich in Brüssel in der Landesvertretung NRW.

Die Piratenstunde findet am Montag, 24.06.13, statt – ebenfalls live aus Brüssel. Genaue Uhrzeit wird noch nachgereicht.

Wir organisieren für den Samstag, 29.06.2013, eine Crypto-Party im Landtag. Es sind alle eingeladen, die interessiert sind. Bei einer Crypto-Party geht es um die Vorstellung von Softwareprodukten, die Daten verschlüsseln und  datenarmes Bewegen im Internet ermöglichen. Einladung wird noch erfolgen.

Das vollständige Protokoll: https://20piraten.piratenpad.de/2003