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Anke Knopp
Hallo, PiratenMdLs, in der letzten Woche hat es eine Expertenanhörung zum Kommunalwahlrecht in NRW gegeben. Ich vermisse in dieser Diskussion die Frage danach, wie oft in Folge eigentlich ein Kommunalmandat vergeben werden sollte. Hintergrund: Viele kommunale Mandatsträger sitzen über zig Ratsperioden im Rat, einige kommen auf 25 Jahre und mehr. Einige “erben” das Mandat sogar von ihren Eltern…. Das ist nicht unbedingt demokratisch. Ich würde dazu a) gerne eine Anfrage machen, ob sich diese Einschätzung einiger Kommunen hier in OWL auch in ganz NRW verifizieren lassen und b) ob man dann nicht die Wählbarkeit von Mandatsträgern auf zwei Ratsperioden beschränken sollte, damit Bürger überhaupt mal wieder eine “Wahl” haben – wenn sich das Personal so selten ändert. Freue mich über Rückmeldung oder Kommentare. LG, Anke Knopp