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Carsten Spengler
Carsten Spengler
Persönlicher Mitarbeiter von Oliver Bayer
Referent Enquete Handwerk und Mittelstand
Britta Eschmann
Persönliche Mitarbeiterin von Oliver Bayer
Assistenz Enquetekommission Öffentlicher Personenverkehr
Statement
Abgeordnete müssen alles wissen und können doch nichts richtig. Gerade dieser Knackpunkt ist für mich das reizvollste an meiner neuen Aufgabe. Ich liebe es, breitgefächertes Halbwissen anzuwenden anstatt es nur anzuhäufen. Um kompetent zu sein, muss ich vielen Menschen viele Fragen stellen. Dabei darf man mir zuschauen – und gerne mitwirken. Denn Politiker, die das Fragenstellen überspielen, sind anfällig für Lobbyisten und Auslöser von Politikverdrossenheit.

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Geld für Wohnen und Verkehr: Beim Stichwort „Betrunken am Hauptbahnhof“ haben sie zugehört

Während der 13-Stündigen Haushaltsdebatte heute wurde am späten Abend auch der Bereich Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr besprochen. Als ich dann die Geschichte aus Mainz und den Folgen des Alkohols erzählte, hörten auch alle zu – inklusive Zwischenrufe. Mal sehen, wie das im Video rauskommt, welches ich hier später ergänze. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe […]

Der Infrastrukturhaushalt des Bundes: „Gelder auf Rekordniveau“ – Politik auf dem Niveau des letzten Jahrtausends.

Mit den Worten „Gelder auf Rekordniveau“ verkündet die Bundesregierung den Haushalt von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. 26,8 Milliarden Euro. Wow. Aber wofür? Dass die Bundesregierung gerade im Bereich „Infrastruktur“ wild mit Zahlen um sich wirft, ist nicht erst seit dem Rechenfehler bei der Dobrindt-Maut bekannt. Da werden längst verplante Ausgaben mehrmals als neue, zusätzliche Investitionen verkauft […]

Das neue ÖPNV-Gesetz

Im Landtag wird derzeit ein neues ÖPNV-Gesetz beraten, heute gab es eine Anhörung dazu. Generell freut es mich, dass die Landesregierung mit dem ÖPNV-Gesetz bereits einige Punkte aufgreift, die wir in der Enquetekommission zur Zukunft des Öffentlichen Personenverkehrs entwickelt haben. Von den weit über einhundert Handlungsempfehlungen sind es konkret rund ein Duzend. Darunter sind die regionalen […]

Dobrindt-Maut: Alle verlieren, wenn die CSU es will!

Mit ein paar Zugeständnissen lässt sich aus Dobrindts PKW-Maut auch kein sinnvolles Projekt mehr machen, denn sie vereint von allen möglichen Lösungen nur das Schlechteste: Extrem hohe Bürokratiekosten, extrem kompliziert, kaum Einnahmen, keine Lenkungswirkung, keine Datensparsamkeit, keinen Sinn. Die EU täte gut daran, die Weißbierlaune-Maut als populistischen Unsinn endgültig zurückzuweisen. Wenn Minister Dobrindt mehr Einnahmen […]

Darum streitet ÖPNV-Enquetekommission um Organisationsstrukturen für Bus und Bahn in NRW

Oliver Bayer MdL, Vorsitzender der Enquetekommission ÖPNV und Sprecher der Piratenfraktion: „Finanzierung und Entwicklung von Bus und Bahn verlangen vor allem nach neuen Instrumenten. Die Zukunft des ÖPNV braucht aber vor dem Hintergrund der Digitalisierung und völlig neuer Mobilitätsformen auch passende Organisationsstrukturen, die ein flexibles, schnelles, kreatives und durchsetzungsstarkes Handeln fördern. Das Ringen darum ist nun zu … Weiterlesen »

Darum streitet die ÖPNV-Enquetekommission um die Organisationsstruktur für Bus und Bahn in NRW

Am Freitag (28.10.2016) tagte die von der Piratenfraktion initiierte Enquetekommission zur Finanzierung, Innovation und Nutzung des Öffentlichen Personenverkehrs von 10:00 bis nach 18:00 Uhr. Der Tag begann mit einem dreistündigen öffentlichen Sachverständigengespräch zum Konzept für eine „Neue Organisationsstruktur für das Land Nordrhein-Westfalen“. Die Pressemitteilungen der Fraktionen SPD und Grüne sowie CDU und FDP zeigen, dass […]

Fahrscheinfreitag am Donnerstag in Duisburg.

Die Piratenfraktion im Landtag NRW und die Fraktion der Piratenpartei aus dem Regionalverband Ruhr laden Sie zur Podiumsdiskussion ein: Donnerstag, 27. Oktober 2016, 18:30 Uhr Duisburg – Kulturhaus Grammatikoff Dellplatz 16a / Ecke Goldstraße Was ändert sich? Was muss sich ändern? Was kann sich ändern? Ist ein optimaler öffentlicher Nahverkehr finanzierbar und ein neues System […]

Mein Redeskript zur Kandidatenvorstellung Listenaufstellung AV Gelsenkirchen

Dies ist mein Redeskript vom 24.09.2016 zur Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2017, kein Wortprotokoll (es gilt das gesprochene Wort ;-), aber gerne poste ich es hier zum Nachlesen: Liebe Community, mein Name ist Oliver Bayer, ich bin für Euch Abgeordneter im Landtag und ich möchte … weitermachen. Unsere Arbeit ist nicht beendet. Wir sind eine Partei, […]

Bus und Bahn #fahrscheinfrei für saubere Luft in Düsseldorf

Zum heutigen Prozessauftakt wegen Luftverschmutzung in Düsseldorf und zur neuen Rheinbahn-Strategie sagt der Düsseldorfer Abgeordnete Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion im Verkehrsausschuss des Landtages NRW: Der öffentliche Nahverkehr in Düsseldorf muss deutlich attraktiver werden. Taktzeiten und Liniennetz müssen verdichtet werden. Die aktuell diskutierte Wachstumsstrategie der Rheinbahn kann dafür nur der Anfang sein. Die ganze Stadt … Weiterlesen »

Es ist ein Fehler, Pokémon-Trainer von der Brücke zu werfen.

Seelenlose Hochglanzfeier statt Spielkultur, Flair und Spontanität: Auf einer verkehrsunwichtigen aber schönen Brücke der Königsallee, der Girardet-Brücke, spielen seit Wochen hunderte Menschen Pokémon Go. Nun sollen diese Menschen heute ein paar Ständen des NRW-Festes weichen. Beschämend für Düsseldorf. Warum? Was haben Prinz William und Pokémon gemeinsam? Düsseldorf sperrt für sie die Straßen. Doch nun werden […]