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Carsten Spengler
Carsten Spengler
Persönlicher Mitarbeiter von Oliver Bayer
Referent Enquete Handwerk und Mittelstand
Britta Eschmann
Persönliche Mitarbeiterin von Oliver Bayer
Assistenz Enquetekommission Öffentlicher Personenverkehr
Statement
Abgeordnete müssen alles wissen und können doch nichts richtig. Gerade dieser Knackpunkt ist für mich das reizvollste an meiner neuen Aufgabe. Ich liebe es, breitgefächertes Halbwissen anzuwenden anstatt es nur anzuhäufen. Um kompetent zu sein, muss ich vielen Menschen viele Fragen stellen. Dabei darf man mir zuschauen – und gerne mitwirken. Denn Politiker, die das Fragenstellen überspielen, sind anfällig für Lobbyisten und Auslöser von Politikverdrossenheit.

Letzte Artikel

Wichtige Anträge der PIRATEN zum Dieselskandal im Landtag NRW 2014-2016 und Ausschnitte aus einem Plenarprotokoll

Was wache Menschen bereits Jahre zuvor geahnt hatten, wurde 2015 mit dem Dieselgate rund um VW offensichtlich: Die deutsche Politik versucht, eng mit der Automobilindustrie verbandelt, diese zu „schützen“ und erstickt sie unter einer jedwede Gefahr reflektierenden Käseglocke. Ohne Protektionismus scheint die deutsche Automobilindustrie nicht mehr lebensfähig. Was jetzt plötzlich von den hohen Politikern der […]

Zur Vizepräsidentschaft im Landtag NRW

SPD und Grüne haben unter Mitwirkung der CDU in den letzten Jahren ihre Macht eingesetzt, um den PIRATEN einen Sitz im Präsidium, in dem wichtige Entscheidungen bzgl. des Landtags getroffen werden, zu verweigern. Ich warne alle Fraktionen davor, dieses undemokratische Verhalten zu wiederholen und eine einzelne Fraktion aus dem Entscheidungsgremium auszuschließen. Undemokratisches Verhalten führt niemals […]

Parlament braucht fortschrittliche Debattenkultur

Das nordrhein-westfälische Parlament braucht eine fortschrittliche Debattenkultur, die den Erwartungen der Gesellschaft folgt: Nach einem Erklärbär-Versuch meinerseits und einer Ermahnung des Präsidiums mit Hinweis auf die Weimarer Republik, lässt das Präsidium das Gutachten  „Zulässigkeit der Kommunikation zwischen Abgeordneten und Besuchern während der Plenardebatte mit Bezügen zur historischen Entwicklung“ erstellen. Darufhin stelle ich mit der Piratenfraktion […]

Wahl. Krimi. Ziele.

Der größte Wahlkrimi ist noch nicht vorbei: Für uns PIRATEN ist es entscheidend, ob wir die formal 1 % für die Parteienfinanzierung erreichen. Denn das würde bedeuten, dass wir viel einfacher unsere Arbeit fortsetzen und NRW aus den Klauen des Protektionismus erretten können. Die PIRATEN erreichen in NRW 0,9536 % der Zweitstimmen, aufgerundet 1,0 %, […]

Gegen Fakenews: Piraten zum Flughafen Düsseldorf und zum Luftverkehr in NRW

Spätestens seitdem die Piratenfraktion NRW im Februar 2015 „Planlos durch die Nacht“ titelte und sich zu Fluglärm positionierte und die Landesregierung für das fehlende Landesluftverkehrskonzept kritisierte, sollte klar sein, dass die Piraten in NRW eine klare Vorstellungen von den NRW-Flughäfen haben, SPD und Grüne aber nicht. Die Grünen haben erst zum Wahlkampf die Themen Flughäfen […]

Ich fordere das Ende der Utopielosigkeit in der Politik!

Erst wenn der letzte Braunkohlebagger das Rheinische Revier verlassen hat; erst wenn die Folgekosten des Braunkohletagebaus mal ausgerechnet sind; werdet Ihr merken, dass es nicht Glücklich macht, 40 Jahre lang Wasser in ein Loch laufen zu lassen. Wenn sich Politiker und Wirtschaftsvertreter darüber Gedanken machen, wie die Welt von Morgen aussehen könnte, dann sind selbst […]

In den Katakomben des Landtags

Das streng geheime Krisenentscheidungszentrum tief unter der Erde: Der Landtag wirkt offen und transparent, doch in einem tiefen Schacht unter dem Rhein und glücklicherweise auch unter dem später gebauten Rheinufertunnel liegt das streng geheime „Krisenentscheidungszentrum“. Geplant wurde der „Raum U3 C33“ in einer Hochphase des Kalten Krieges. Doch er ist aktiv und wird gerade aufgerüstet. Ich nehme […]

Zur Polizei-Aktion gegen Handy am Steuer

Telefonieren während der Fahrt lenkt ab. Am Steuer auf dem Smartphone zu tippen, ist immer eine Kamikaze-Fahrt. Dieses tödliche Wegschauen deckt das Delikt „Mobil- oder Autotelefon verbotswidrig benutzt“ (nur 60 EUR, 1 Punkt) sicher nicht ab. Der Aktionstag vermittelt den Eindruck, an anderen Tagen sei das Tippen auf dem Handy „OK“. Er zieht Parallelen zum […]

Dreifacher Eklat im Landtag

„Die Grünen haben sich bis zur Unkenntlichkeit verbogen.“, „NRW-Piraten lassen Abgeordnete bei Abstimmung filmen“ und „Die Piraten sprechen von einer „Entgleisung“ der Landtagspräsidentin.“ … schrieben die Medien. Es ist etwas passiert im Landtag. Die Grünen haben einmal mehr deutlich gegen ihre mutmaßlichen Überzeugungen gehandelt und abgestimmt. Das ist schlimm, aber wir kennen das. Die PIRATEN […]

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