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Julia Zellmer
Persönliche Mitarbeiterin Michele Marsching
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Statement
Als "Politiker aus Notwehr" habe ich innerhalb von 3 Jahren mitgemacht, was andere in Jahrzehnten erleben. Jetzt also der Landtag! Tägliches Recken und Strecken, um das Unmögliche zu erreichen: unsere neue Art, Politik zu machen, auch im Parlament zu etablieren. Mehr Gespräche, mehr Verständigung, weniger Lagerdenken. Das ist mein Ziel!

Letzte Artikel

BPT2017.2: SÄA008

Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen, § 15 staatliche Teilfinanzierung wie folgt zu ändern. (3) entfällt (4) Der Bundesverband und die Landesverbände beteiligen sich am innerparteilichen Finanzausgleich mit dem vollständigen Festsetzungsbetrag nach § 19a (6) PartG für das Anspruchsjahr. (5) entfällt (6) Der Bundesverband erhält aus dem innerparteilichen Finanzausgleich 35%, gedeckelt auf seine Eigeneinnahmen. (7) Die […]

BPT2017.2: SÄA007

Antragstext SÄA007 Antragsbegründung Vielfach fallen etwaige Fehler erst nach Antragsschluss auf, da die Erfahrung zeigt, dass häufig Anträge erst auf die letzte Minute fertiggestellt werden. Wir sollten den Antragstellern die Möglichkeit geben, innerhalb einer definierten Frist dieses korrigieren zu können. Der Antrag wurde bereits zum BPT 2017.1 eingereicht, aber nicht behandelt. Dagegen Ja, häufig fallen […]

BPT2017.1: SÄA006

Antragstext SÄA006 Antragsbegründung Zahlreiche Landesschiedsgerichte sind gegenwärtig unbesetzt. Vorstände und Piraten müssen daher auf eine Verweisung durch das Bundesschiedsgericht warten, die Zeit und Arbeit kosten. Die Zuständigkeitsübertragungsregel schafft Klarheit und beschleunigt die Verfahren. Dieser Antrag ermöglicht die dauerhafte Übertragung der … Weiterlesen

BPT2017.1: SÄA002+SÄA005

Anträge SÄA002 SÄA005 Antragsbegründung SÄA002 Zahlreiche Landesschiedsgerichte sind gegenwärtig unbesetzt. Vorstände und Piraten müssen daher auf eine Verweisung durch das Bundesschiedsgericht warten, die Zeit und Arbeit kosten. Die Zuständigkeitsübertragungsregel schafft Klarheit und beschleunigt die Verfahren. Dieser Antrag ermöglicht die dauerhafte … Weiterlesen

Antragslupe BPT2017.2 kommt!

Again: Long time, no see! Mit dem Ende der Landtagszeit habe ich immer noch wenig Zeit für Politik, da ich meine Firma neu aufbauen muss. Von irgendwas muss ich je leben… da ich aktuell aber nichts tun kann, außer auf … Weiterlesen

Lehrer müssen gerecht bezahlt werden

Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW, zum Warnstreik im Rahmen der Tarifrunde für den öffentlichen Dienst der Länder sowie zur Pressekonferenz von SchallNRW: „Die anhaltende Ungerechtigkeit bei der Bezahlung der angestellten Lehrerinnen und Lehrer gegenüber ihren verbeamteten Kolleginnen und Kollegen ist für uns nicht hinnehmbar. Es ist nicht vermittelbar, dass die gleiche Arbeit nicht gleich … Weiterlesen »

Wir brauchen einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Und wir brauchen ihn jetzt!

Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW, nimmt Stellung zur heutigen Unterrichtung in der Landtagsdebatte: „Die Ministerpräsidentin hat es versäumt, der Fehlerkette im Bereich des Innenministers durch dessen Ablösung ein Ende zu setzen. Das ist niemandem mehr zu vermitteln. Die Ministerpräsidentin schützt durch ihr arrogant anmutendes Nichtstun nur ihren Minister, nicht aber die Bürgerinnen … Weiterlesen »

Wer wird neuer Innenminister?

Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW, nimmt Stellung zu der angerkündigten Regierungserklärung der Ministerpräsidentin: „Die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin kann nur die Verkündung des designierten Nachfolgers des Unsicherheitsministers Jäger bedeuten. Alles andere wäre das Eingeständnis der eigenen Regierungsunfähigkeit. Der Innenminister wird nicht aufgrund eigener Einsicht zurücktreten – so viel steht fest. Dass sich die … Weiterlesen »

Der Innenminister sorgt für Unsicherheit

Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW, nimmt Stellung zu den immer lauter werdenden Rücktrittsforderungen an den SPD-Innenminister: „Die Menschen in Nordrhein-Westfalen fragen sich, was noch geschehen muss, damit der Innenminister zurücktritt. Die Pannenserie in seinem Verantwortungsbereich hat nach Silvester in Köln, der Asylunterkunft in Burbach, den Vorfällen um HoGeSa und dem Polizeieinsatz auf … Weiterlesen »

Armin Laschet und Michele Marsching zur externen Begutachtung im Fall Amri

Rechtslage ist eindeutig – keine weiteren PR-Aktionen, sondern Aufklärung des Fehlverhaltens des Innenministers im Landtag Zur Einladung der Ministerpräsidentin an alle Fraktionsvorsitzenden des Landtags, zu einem Gespräch über eine externe Begutachtung zum Fall Amri zusammenzukommen, erklären der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Armin Laschet, und der Vorsitzende der Piratenfraktion, Michele Marsching: Armin Laschet: „Wenn die Ministerpräsidentin weiter … Weiterlesen »