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Ansgar Flack
Persönlicher Mitarbeiter von Kai Schmalenbach
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Statement
Als von der Politik enttäuschter Bürger, der lange Zeit auf der Suche nach einer politischen Heimat war, fand ich diese 2009 bei den Piraten. Vom eigenen Erfolg durchaus überrascht, bietet sich nun die Möglichkeit, aktiv dazu beizutragen, dass die Politik für alle begreifbarer wird. Thematisch liegt mein Schwerpunkt dabei auf Energiepolitik, die viele Facetten hat. Darunter z.B. Umwelt- und Naturschutz sowie Wirtschaftspolitik. Nachhaltigkeit steht dabei an erster Stelle.

Letzte Artikel

Aktuelle Stunde: E.ON / E.OFF

Auf unseren Antrag hin debattiert der Landtag am kommenden Freitag, 5. Dezember 2014, im Rahmen einer „Aktuellen Stunde“ über die Umstrukturierung des Energieriesen E.ON. Unser Antrag: „E.ON / E.OFF – Aufspaltung des größten deutschen Energiekonzerns und die Folgen für NRW zu E.ON-Konzernumbau“   Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: Wir begrüßen es, dass nun … Weiterlesen »

Freihandelsabkommen

In der heutigen Plenardebatte um unseren Antrag zu CETA sang Minister Duin aus meiner Sicht, ein Loblied auf Freihandelsbkommen. Meine Zwischenfrage dazu wollte er nicht zulasssen, weswegen ich eine Kurzintervention angemeldet habe. Die war jedoch verkürzt auf eine Frage und zwar folgende: „Herr Minister nach dem sie hier ein Loblied auf Freihandelabkommen gesungen haben, stelle … Weiterlesen »

Ich dampfe weiter

heute  hat das OVG  Münster ein gutes Urteil gefällt. Es besagt, dass die E-Zigarette nicht unter das Nichtraucherschutzgesetz NRW fällt und bestätigt damit unsere Auffassung schon vor der Debatte um das NiSchG. Damals herrschte in der Partei einigermaßen Verwunderung darüber, warum wir im Landtag über die E-Zigarette reden, denn sie wird mit keinem Wort im Gesetz erwähnt sondern … Weiterlesen »

Ein Jubel-Tag für E-Zigaretten

Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichtes NRW „E-Zigaretten in NRW-Gaststätten nicht verboten“ sagt Kai Schmalenbach, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes hätte nicht deutlicher und korrekter ausfallen können. Eine schallendere Ohrfeige für die rot-grüne Landesregierung hätte ich mir nicht vorstellen können. Was haben wir damals lange und ausführlich in den Ausschüssen und Plenarsitzungen … Weiterlesen »

Wo gehört ein Abgeordneter während eines Plenartages hin?

Diese Frage existiert für mich nicht. Denn für mich ist die Antwort sonnenklar: Ein Abgeordneter gehört während eines Plenartages in den Plenarsaal. Er gehört nicht in eine Obleuterunde. Er gehört nicht auf eine Vernissage. Und er gehört erst recht nicht auf eine Podiumsdiskussion! Offensichtlich sehen das Abgeordnete anderer Fraktionen anders:

Garzweiler II: Umdenken erforderlich

Sondersitzung Wirtschaftsausschuss ohne neuen Erkenntnisse Die Verkleinerung von Garzweiler II wird keine effektive Auswirkung auf die Energiepolitik im Land NRW haben, sagt Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wir freuen uns über die rot-grüne Entscheidung – denn jede Entscheidung ist besser, als dieses ständige Hinauszögern und damit die betroffenen Menschen im Unklaren … Weiterlesen »

Garzweiler II wird verkleinert – ein Schritt in die richtige Richtung

Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW kommentiert die heutige Entscheidung der Landesregierung, Garzweiler II zu verkleinern: „Wir begrüßen die Entscheidung, den Tagebau Garzweiler II zu verkleinern. Seit Monaten fordern wir, endlich für die Bürger vor Ort eine Klarheit herzustellen. Endlich hat die Ungewissheit für die Betroffenen ein Ende. Den Tagebau zudem zu … Weiterlesen »

Energiewende – machbar und zukunftsweisend!

(Ein Gastbeitrag von Thomas Blechschmidt und Dr. Michael Berndt sowie Jörg Dürre für die AG Energiepolitik)   Mussten dennoch zehntausende Bundesbürger auf die Straße, um für die Energiewende zu kämpfen? Das ist ein Armutszeugnis für die Regierenden!  Immer noch halten nach einer Umfrage des Bundesverband der Energie- und  Wasserwirtschaft 89% der Bundesbürger die Energiewende für „sehr  wichtig“ … Weiterlesen »