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Peter Rath-Sangkhakorn
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TOP 4, 17.03.2017 – LT NRW – Das Breitbandresumée der Piratenfraktion …

Meine Rede am 17.03.2017 im Landtag NRW zu TOP 4 – Lehren aus der Legislaturperiode ziehen. Der Landtag muss Grundpfeiler einer effektiven Breitbandpolitik setzen – Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/14381 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14527 Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Ich eröffne die Aussprache und erteile als […]

TOP 2, 17.03.2017 – LT NRW – ein rückwärtsgewandter Wirtschaftsantrag der CDU – Faustkeile

Meine Rede am 17.03.2017 im Landtag NRW zu TOP 2 – Willkommenskultur für Investitionen schaffen – Nordrhein-Westfalen braucht eine Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik für mehr Wohlstand und Beschäftigung – Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14403 Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. – Für die Fraktion der Piraten spricht Herr […]

TOP 11 – 16.03.2017- LT NRW – Industrie 4.0 – das löchrige Konzept …

Meine Rede zu TOP 11 am 16. März 2017, Fortschritt durch Industrie 4.0 für NRW gestalten – Investitionen und Innovation für gute Arbeit fördern Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/12853 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – Drucksache 16/14418 Entschließungsantrag […]

TOP 9 – 16.03.2017 – LT NRW – Wissenschaftsfreiheit !!!

Meine Rede zu TOP 9 am 16. März 2017, Wissenschaftsfreiheit und Internationalisierung der Forschung sind unverzichtbar und elementar für NRW und weltweit Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/14393 CDU und FDP haben zu dem Thema tief in die rhetorische Kanalisation gegriffen, das war […]

TOP 6 – 16.03.2017 – LT NRW – Grundsätzliches zu Studiengebühren …

Meine Rede zu TOP 6 am 16. März 2017, Studiengebühren bleiben abgeschafft – Studierende und ihre Familien haben klare Aussagen verdient – Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 16/14392 Entschließungsantrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/14501 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14508 Eine Grundsatzrede […]

TOP 4 – 16.03.2017 – LT NRW – Ideologische Blockaden bei der FDP – auf die Zwölf!

Meine Rede zu TOP 4 am 16. März 2017, Ideologische Blockaden dürfen den Wirtschaftsstandort NRW nicht länger beschädigen – Landesregierung muss endlich Impulse für Wachstum und Beschäftigung setzen – Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/14389 Hier gibt’s richtig auf die Glocke. Der FDP wird nachgewiesen, dass sie selbst eher eine ideologische Glaubensgemeinschaft ist, […]

TOP 4 – 15.03.2017 – LT NRW – Freie Berufe

Meine Rede zu TOP 4 am 15. März 2016, Die gesellschaftliche und wirtschaftliche Bedeutung der Freien Berufe in Nordrhein-Westfalen anerkennen und fördern Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13307 (Neudruck) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – Drucksache 16/14417 Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident […]

Privatsphäre, Service oder Grundrecht? Eine, vielleicht DIE Leitfrage des 21. Jahrhunderts

tl,dr; Mit Sicherheit wird sich die Frage nach der Privatsphäre des Individuums im Netz und auch offline als eine der entscheidenden politischen Fragen des 21. Jahrhunderts herauskristallisieren. Was wird in Zukunft als Service verfügbar gemacht, wofür müssen wir zahlen, und wenn ja, womit? Und was können und dürfen wir noch als Grundrecht beanspruchen, als Grundrecht, […]

Bald ist Wahl in NRW – wie sich doch die Muster gleichen ….

Nein, ich werde hier nicht lospoltern und verunglimpfen. Aber der Tisch der Berichterstattung in der Neuen Westfälischen und mit gleichem Titel und leicht verändertem Text in der Neuen Osnabrücker Zeitung „Piratenpartei in NRW: Untergang der Eigenbrötler“ gehört schon – ein bisschen! – gerade gerückt. Dabei kann ich – bei aller Faktenorientierung – Quietsch- und Kratzgeräusche […]

TOP 9, 16.02.2017 LT NRW – Breitband – mal wieder – diesmal Gutscheine von der CDU für KMU

Meine Rede zu TOP 9 am 16. Februar 2017 zu Marktwirtschaftlichen Anreiz zur Beschleunigung des Breitbandausbaus schaffen – Geförderte zu Nachfragern machen – KMU-Gutscheine für Breitbandanschlüsse ausgeben – Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14174 – Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/14236 Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident […]