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Digitaler Wandel: Jetzt müssen Taten folgen

Zur Regierungserklärung „Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen“ sagen…   … Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender: „Eine lose Zusammenstellung von Politikfeldern mit einem ´smart´ davor, einem ´4.0´ dahinter und eingepackt in drei MegaPerls® ist noch keine Strategie. Der Vorstoß der Landesregierung zeugt von Unkenntnis, Naivität und Fahrlässigkeit. Die Landesregierung hinkt der Zukunft hinterher, anstatt sie zu … Weiterlesen »

Digitaler Wandel: Redeteil 3 zur Regierungserklärung – Daniel Schwerd

Piraten-Reden zu TOP 1: Regierungserklärung “Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen” in Verbindung damit Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt ein eigenes „Internetministerium“ sowie einen „Internetausschuss“ Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/7773 Es gilt das gesprochene Wort.

Digitaler Wandel: Redeteil 2 zur Regierungserklärung – Michele Marsching

Piraten-Reden zu TOP 1: Regierungserklärung “Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen” in Verbindung damit Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt ein eigenes „Internetministerium“ sowie einen „Internetausschuss“ Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/7773 Es gilt das gesprochene Wort.

Digitaler Wandel: Redeteil 1 zur Regierungserklärung – Joachim Paul

Piraten-Reden zu TOP 1: Regierungserklärung “Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen” in Verbindung damit Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt ein eigenes „Internetministerium“ sowie einen „Internetausschuss“ Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/7773 Es gilt das gesprochene Wort.

Wir stehen ein für Demokratie und Vielfalt

Mit der gemeinsamen Resolution setzen alle fünf Fraktionen ein Zeichen gegen die Morde von Paris. Mit dem Antrag solidarisiert sich NRW mit Frankreich und bekennt sich als Einwanderungs- und Integrationsland. Alle Menschen gehören zu NRW, ganz gleich ob sie glauben oder nicht glauben, ob sie Juden, Muslime oder Christen sind, einer anderen Religion angehören oder … Weiterlesen »

Fraktionssitzung vom 27.01.2015

In unserer heutigen Fraktionssitzung bereiten wir die anstehenden Plenartage vor. Live-Protokoll der Sitzung Audiomitschnitt der Sitzung anhören Audiomitschnitt der Sitzung als Download

Überwachung löst keine Probleme – Sofortprogramm zur Deradikalisierung starten

Aktuelle Stunde am Freitag, 30. Januar 2015, auf Antrag der Piratenfraktion NRW: Im Rahmen der Aktuellen Stunde wird der Landtag darüber beraten, ob die von der Landesregierung vorgeschlagene Ausweitung der Überwachungsmaßnahmen geeignet ist, für mehr Sicherheit zu sorgen. Sind muslimische Verbände ausreichend bei der Prävention eingebunden? Sind Perspektivlosigkeit und Repressionsmaßnahmen ein Nährboden für Radikalisierung? Die … Weiterlesen »

Satzungsänderung der Portigon AG zum Schutz der Kunst

Haushalts- und Finanzausschuss vom 22. Januar 2015 TOP 3.: „Kunsttrödel in NRW“ – Beabsichtigte Kunstverkäufe der Portigon AG   Zu den beabsichtigten Kunstverkäufen der Portigon AG, heute Thema im Haushalts- und Finanzausschusssitzung, sagt Dietmar Schulz, Haushaltspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Dieses Schwarzer-Peter-Spiel von Landesregierung und Portigon AG ist unerträglich. Es gibt keine Notwendigkeit, … Weiterlesen »

TV-Tipp

Sonntag, 18.01.15, 19.30 Uhr: WDR-Fernsehen „Westpol“ Joachim Paul zum Jahresplan 2015 der Landesregierung (siehe auch hier).   Montag, 19.01.15, 9.20 Uhr: WDR-Fernsehen „Eins zu Eins“ Matthias Degen im Gespräch mit Joachim Paul zur Fraktionsagenda 2015. Unser Fraktionsvorsitzender erklärt, wo wir stehen und wo wir hinwollen. Fünf Kernthemen haben wir auf der Agenda – in dieser … Weiterlesen »

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