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Letzte Artikel

Flüchtlinge zu Gast bei uns

Mehrere Flüchtlinge aus Guinea, dem Libanon und Marokko sind der Einladung der Piratenfraktion im Landtag NRW gefolgt: Sie haben aus Ihren Heimatländern berichtet, sprachen über ihre Flucht und die Situation in den Unterkünften hier in NRW.   Auszüge der Erzählungen der Flüchtlinge: Yousra Fakih (50) aus dem Libanon: „Vom 11. August bis zum 13. Oktober … Weiterlesen »

Fußball: Pilotprojekt muss weiter gehen!

Pilotprojekt muss weiter fortgeführt werden, Grundlagen und Konzept können noch verbessert werden Zu der heutigen Aktuellen Viertelstunde “Zwölf verletzte Polizisten nach Massenschlägerei auf Schalke: Ist Innenminister Jägers neues Einsatzkonzept gescheitert?”, sagt Dirk Schatz, Mitglied im Innenausschuss:  “Vorab: Das Pilotprojekt zur Reduzierung der Polizeikräften bei Fußballspielen hat sich insgesamt als positiv dargestellt. Dass Gewalt zwischen gewaltbereiten … Weiterlesen »

Piraten wirken – trotzdem

Wollen Sie diesen Tierchen zu Hause begegnen? Giftschlangen, Skorpione und Vogelspinnen haben zu Hause nichts zu suchen. Gefährliche Tiere gehören verboten! Diese Forderung haben wir bereits im September 2013 per Gesetzentwurf ins Parlament eingebracht. Jetzt – nach über einem Jahr – haben SPD und Grüne einen eigenen Gesetzentwurf eingebracht. Rot/Grün ist ja dafür bekannt, dass sie … Weiterlesen »

Nicht nur über, sondern mit Flüchtlingen sprechen

Mehrere Flüchtlinge aus Guinea, dem Libanon und Marokko folgen morgen unserer Einladung: Sie berichten aus Ihren Heimatländern, sprechen über ihre Flucht und die Situation in den Unterkünften hier in NRW. Wir laden alle interessierten Bürger herzlich ein, bei diesem Gespräch dabei zu sein. Ebenfalls eingeladen sind die Politiker aller Fraktionen, die somit ebenfalls die Möglichkeit … Weiterlesen »

Stellenausschreibung Themen ÖPNV und NSU

Wir suchen zur Unterstützung unserer Arbeit am Dienstort Düsseldorf zum 01.12.2014 oder früher für die Enquete-Kommission FINÖPV sowie den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss NSU Jeweils einen Fraktionsmitarbeiter (Teilzeit/20 Stunden) beliebigen Geschlechts für die Bereiche Assistenz bzw. Sachbearbeitung Themenbereiche: Enquete-Kommission FINÖPV: Im Rahmen dieser Enquete-Kommission werden Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personenverkehrs in NRW im Kontext des gesellschaftlichen und technischen … Weiterlesen »

Flüchtlinge: Wer profitiert eigentlich von den knapp 50 Millionen Euro???

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat angekündigt, im kommenden Jahr 46,5 Millionen Euro mehr in die Betreuung der Flüchtlinge zu investieren, als ursprünglich geplant. Aber kommt dieses Geld auch tatsächlich den Flüchtlingen zugute oder werden dadurch lediglich die Kassen der Kommunen entlastet? Wir sagen: Dieses zusätzliche Geld dient bislang lediglich einer Umverteilung vom Land zu den Kommunen. … Weiterlesen »

Fraktionssitzung vom 21.10.2014

In unserer heutigen Fraktionssitzung sprachen wir u.a. über die aktuelle Flüchtlingsproblematik und über die Anträge für das nächste Plenum, die aktuell in Vorbereitung sind.

Nach erfolgreichem Flüchtlingsgipfel: Weiteres notwendig

Nach dem Flüchtlingsgipfel sagt Dr. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wir begrüßen sehr, dass nun endlich intensiv über die Probleme in der nordrhein-westfälischen Flüchtlingspolitik gesprochen wird. Solch ein Gespräch ist der erste Baustein einer modernen Flüchtlingspolitik – jetzt müssen konsequent und ehrlich Taten folgen. Wir begrüßen ausdrücklich, dass sich die Landesregierung willig … Weiterlesen »

Fußball: Weg der Deeskalation

Nach den jüngsten Ausschreitungen auf Schalke beim Fußball-Spiel gegen Hertha BSC sagt Frank Herrmann, unser Sprecher im Innenausschuss: „Wir haben immer wieder gesagt, dass nach der ersten Schlägerei nicht wieder nach mehr Einsatzhundertschaften gerufen werden darf. Eine Atmosphäre für friedliche Spiele zu schaffen ist keine Aufgabe, die sich in ein paar Wochen erledigen lässt. Hier … Weiterlesen »

Ärger mit Behörden?

Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses im Landtag Der Petitionsausschuss des Landtags hilft Bürgerinnen und Bürger, die sich von einer Landesbehörde falsch behandelt fühlen. Die Abgeordneten nehmen sich der einzelnen Fälle an und versuchen je nach Sachlage mit den Beteiligten gemeinsame Lösungswege zu finden. Am Montag, den 27. Oktober 2014 findet in der Zeit zwischen 15.00 Uhr und … Weiterlesen »

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