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Letzte Artikel

Richtigstellung

zum Artikel „Hacker bei den Piraten?“ im SPIEGEL, Ausgabe 36/2014 vom 01.09.2014   Der SPIEGEL berichtet in seiner heutigen Ausgabe über „den Fund einer Spionage-Software auf dem Rechner eines Piraten-Mitarbeiters“. Die in diesem Artikel enthaltene Aussage, dass wir uns tagelang geweigert hätten, die Festplatte herauszugeben und diese schlussendlich gesäubert hätten, entbehrt jeglicher Grundlage. Wir stellen … Weiterlesen »

Online-Fraktionssitzung

Am Freitag, 29.08.14, treffen wir uns um 19 Uhr in Mumble: in unserer Online-Fraktionssitzung diskutieren wir mit allen Interessierten unsere Anträge, die wir für die kommende Plenarsitzung vorbereitet haben. Die Bandbreite der Themen ist groß – es geht von dem Breitbandausbau über Elektrofahrzeuge bis zum Hochschulzukunftsgesetz. Hier sind die vorbereiteten Dokumente – wichtig: hierbei handelt … Weiterlesen »

Sat1 Sommerinterview

Unser Fraktionsvorsitzender Joachim Paul war bei Sat1 im Sommerinterview. Er bezieht u.a. Stellung zu den aktuellen Themen, wie Breitband-Ausbau (“Digitale Agenda” der Bundesregierung) und unsere Strafanzeige gegen Unbekannt (Software-Installation) http://www.sat1nrw.de/Aktuell/Sommerinterview-mit-Joachim-Paul–Piraten-/42d12516/

Strafanzeige gegen zwei Piraten? Wir wissen von nichts!

Wie diverse Medien heute berichten, soll es zwei Strafanzeigen gegen zwei Abgeordnete der Piratenfraktion im Landtag NRW geben. Im Zuge von Demonstrationen am vergangenen Wochenende in Dortmund soll gegen das Versammlungsrecht verstoßen worden sein. Wir wissen von nichts! Ja: zwei unserer Abgeordnete – Daniel Düngel und Birgit Rydlewski – haben Demonstrationen in Dortmund durchgeführt und … Weiterlesen »

Spyware im Landtag: Wir haben Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt

Auf einem Computer des Landtags NRW, der der Piratenfraktion zur Verfügung steht, wurde eine „Spionage-Software“ gefunden: mit der Spyware „Cain.exe“ ist es technisch möglich, Passwörter anderer Benutzerkonten zu entschlüsseln. Dr. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wir wollen eine voll umfängliche, rückhaltlose Aufklärung des Sachverhaltes. Deswegen haben wir das Landeskriminalamt eingeschaltet und Strafanzeige … Weiterlesen »

Wir schlagen Monika Pieper als 4. Vize-Präsidentin des Landtags NRW vor

Mit deutlicher Mehrheit haben wir Monika Pieper als 4. Vize-Präsidentin des Landtags NRW nominiert. Sie erhielt 13 von 19 möglichen Stimmen. Monika Pieper MdL, designierte 4. Vize-Präsidentin des Landtags NRW: „Ich freue mich sehr über das Vertrauen meiner Fraktion. Mit meiner Nominierung setzen meine Fraktionskollegen auf Kooperation und Dialog in den Gremien des Landtags. Die kommenden … Weiterlesen »

Fraktionssitzung vom 26.08.2014

In unserer heutigen Fraktionssitzung nominierten wir unseren Kandidaten für das Amt des 4. Vize-Präsidenten. Außerdem hatten wir den Bundesvorstand der Piratenpartei zu Besuch. Protokoll der Sitzung

Wir stimmen über Wahlvorschlag für das Amt des 4. Vize-Präsidenten des Landtags NRW ab

Nach dem Rücktritt von Daniel Düngel MdL als 4. Vize-Präsident des Landtags NRW nominieren wir in unserer morgigen Fraktionssitzung eine/n mögliche/n Nachfolger/in. Diese Nominierungswahl findet morgen, Dienstag, 26.08.2014, im Rahmen der öffentlichen Fraktionssitzung statt. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr, die Wahl ist als TOP 4 geplant und startet voraussichtlich gegen 10:15 Uhr. Die gesamte … Weiterlesen »

Der nächste Atomtransport rollt auf NRW zu

„Wie sicher ist der Atomtransport?“ fragt Hanns-Jörg Rohwedder, Umweltpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW. „Ich fordere die Landesregierung auf, sofort die Korrektheit der Papiere und die Gesamt-Sicherheit des Transportes zu überprüfen und den Transport gegebenenfalls zu stoppen.“ Dieser Transport wird wahrscheinlich durch Nordrhein-Westfalen fahren: entweder über Münster-Hamm-Wuppertal-Leverkusen-Köln oder Münster-Hamm-Düsseldorf-Leverkusen-Köln.

Respekt für Daniel Düngel

Zum Rücktritt von Daniel Düngel als Landtags-Vizepräsident sagt Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Mit Respekt und Hochachtung nehmen wir die Entscheidung von Daniel Düngel zur Kenntnis, als Vizepräsident zurückzutreten. Wir danken ihm für die als Vertreter der Piratenfraktion im Präsidium des Landtags NRW geleistete sehr gute Arbeit. Wir wissen, dass ihm diese … Weiterlesen »

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