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Eine Woche voller digitaler Themen

Vollmundig hatte die Landesregierung eine Digitalisierungsoffensive angekündigt – doch passiert ist bisher nichts. Damit die Digitale Revolution endlich in Schwung kommt, beleuchten wir dieses Thema in dieser Woche aus fünf unterschiedlichen Richtungen: Wir fordern, dass künftig bei Straßenbaustellen Leerrohre verlegt werden. Durch diese Leerrohre können später Glasfaser-Kabel gezogen werden – ohne, dass die Asphaltdecke erneut … Weiterlesen »

Leerrohre statt leerer Versprechen: Breitbandausbau-Blockade in NRW beenden

Unser Antrag für die kommende Plenarphase (02.-04. September 2015): Mittwoch, 02. September 2015, TOP 6, ca. 15.10 Uhr Leerrohre statt leerer Versprechen: Breitbandausbau-Blockade von Bauminister Groschek beenden; Zukunft mitdenken und einbauen Drucksache 16/9585 Zusammenfassung: Es muss jetzt die Voraussetzung für einen erfolgreichen Breitbandausbau geschaffen werden. Wie der Straßenausbau ist auch die Leerrohrverlegung eine öffentliche Aufgabe. … Weiterlesen »

Flickenteppich: Krankenkarte für Flüchtlinge

Landesregierung nimmt sich Piraten-Idee an und setzt sie stümperhaft um Zur Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Innenausschuss: „Endlich bekommen Flüchtlinge in NRW grundsätzlich die Möglichkeit, ohne bürokratische Hürden zum Arzt zu gehen. Wir haben mit unserem Antrag die Einführung einer flächendeckenden Krankenkarte gefordert, damit alle Flüchtlinge medizinisch … Weiterlesen »

Wir unterstützen Pflegekräfte: Wir geben euch eine Stimme!

Zum aktuellen #Pflegestreik sagt Daniel Düngel, Gesundheitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Die Situation in der Pflege spitzt sich seit Jahren zu. Dringend notwendig sind gemeinsame Gespräche mit allen Betroffenen: Pflegefachverbände, Berufsverbände und Pflegewissenschaftler müssen hier im Landtag an einem runden Tisch zusammenkommen und endlich gemeinsam nach einer Lösung suchen. So, wie es aktuell … Weiterlesen »

Unsere Schriftführer des Landtags NRW legen Amt nieder

Unsere Abgeordneten Oliver Bayer und Olaf Wegner legen mit sofortiger Wirkung ihre Ämter als Schriftführer des Landtags NRW nieder. Die Landtagspräsidentin Carina Gödecke wurde entsprechend informiert. Olaf Wegner, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Das Plenum hat in der vergangenen Plenarphase entschieden, dass die Piraten im Präsidium unerwünscht sind. Dieser Entscheidung tragen wir Rechnung, indem … Weiterlesen »

#Pflegestreik – Wir geben Euch eine Stimme!

Die Missstände in der Pflege nehmen dramatisch zu. Wir unterstützen die Mahnwache der Pflegekräfte vor dem Landtag NRW in Düsseldorf: Donnerstag, 3. September 2015, 10 bis 18 Uhr   Wir fordern: eine Expertenkommission in NRW regelmäßige Gespräche im Landtag, bei denen Pflegefachverbände, Pflegeberufsverbände und Pflegewissenschaftler zu Wort kommen landesweit eine Milliarde Euro für die Investitionskostenförderung … Weiterlesen »

Delfin-Tod im Duisburger Zoo: Wann hat das Leiden ein Ende?

Nach dem Tod des eine Woche alten Delfin-Babys von Pepina sagt Simone Brand, Tierschutzpolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wann kommt endlich die NRW-Landesregierung zur Besinnung und macht dem unwürdigen Zustand für diese intelligenten und äußerst sozialen Tiere ein Ende? Es darf kein weiteres parteitaktisches Kalkül auf dem Rücken der Delfine ausgetragen werden. NRW … Weiterlesen »

Fraktionsmumble: Entscheidung über unsere Anträge

Vom 2. bis 4. September 2015 steht die nächste Plenarphase an. Und das heißt auch: wir mumblen wieder und machen unsere Online-Frasi für ALLE! Heute, 21.08.2015, ab 19 Uhr, Mumble: Gliederungen/Nordrhein-Westfalen/temporäre Räume/Fraktion In unserer Online-Fraktionssitzung diskutierten wir mit allen Interessierten unsere Anträge, die wir für die kommende Plenarsitzung vorbereiteten. Also macht mit! Hier geht´s zur … Weiterlesen »

Ohne Glasfaser-Strategie verhindert die Landesregierung den Sprung in die Gigabit-Gesellschaft

Unser Antrag für das kommende Plenum (02.-04. September 2015) Donnerstag, 03. September 2015, TOP 3, ca. 16.55 Uhr Ohne Glasfaser-Strategie verhindert die Landesregierung den Sprung in die Gigabit-Gesellschaft Drucksache 16/9591 Zusammenfassung: NRW braucht eine Glasfaser-Strategie. Wir fordern, dass bis 2020 die Hälfte der NRW-Haushalte an das Gigabit-Netz angeschlossen werden sein müssen. Bis spätestens 2025 ist … Weiterlesen »

Internetanschlüsse müssen halten, was sie versprechen!

Unser Antrag für das kommende Plenum (02.-04. September 2015) Mittwoch, 02. September 2015, TOP 13, ca. 18.40 Uhr Internetanschlüsse müssen halten, was sie versprechen! Drucksache 16/9592 Zusammenfassung: Die Landesregierung muss sich auf Bundesebene für eine Transparenzverordnung einsetzen. Bei vielen Internet-Kunden weicht die Geschwindigkeit von Internetanschlüssen deutlich von den Maximalwertangaben der Anbieter ab. Die Transparenzverordnung soll … Weiterlesen »

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