Mitmachen! Kommunalvernetzungstreffen 6. Juni 2015

Veröffentlicht am von und in Das Neueste, Mitmachen.

Am 6. Juni 2015 veranstaltet die Piratenfraktion NRW ihr 3. Kommunalvernetzungstreffen (KVT). Auf dem KVT sind alle kommunalpolitisch aktiven Menschen in NRW herzlich eingeladen mit externen Fachleuten und den Fachleuten der Piratenfraktion im Landtag NRW über aktuelle und wegweisende politische Themen zu diskutieren und sich zu informieren.

Die Veranstaltung findet ganztägig im Unperfekthaus [1] in Essen statt und ist offen für Jedermann.
Diese Einladung kann gerne weiter gegeben werden. Anmeldungen bitte an
kvt@piratenfraktion-nrw.de

Die drei Themenlinien am 6. Juni beinhalten Vorträge zum digitalen Wandel in der öffentlichen Verwaltung, die Digitalisierung von Schule und Lehrmaterial (OER) [2], sowie die Pressearbeit zwischen Kommunalpiraten und Landtagsfraktion. Ergänzend wird es ein umfangreiches Rahmenprogramm (s.u.) geben. Weiterlesen »

Rahmenbedingungen für schulische Inklusion sind immer noch schlecht

Veröffentlicht am von und in Das Neueste, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15).

Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW zur Rot-Grünen Umsetzung der schulischen Inklusion:

Die Aussage von Rot-Grün, es muss sich was in den Köpfen ändern, ist eine Frechheit den Lehrern gegenüber. Nur bei geeigneten Rahmenbedingungen kann die notwendige Akzeptanz der Inklusion gesichert werden. Andernfalls werden sie viele Kollegen als Überforderung erleben. Es ist dringend erforderlich, dies anzuerkennen und entsprechend zu handeln. Weiterlesen »

Die Diäten steigen wieder – richtig so?

Veröffentlicht am von und in Joachim Paul, Persönliche Blogposts.

Nachdem alle Mitglieder des Landtags NRW zwei Jahre lang auf eine Diäten-Erhöhung verzichtet haben, sollen wir nun ab dem 1. Juli 2015 monatlich 190,92 Euro brutto mehr erhalten (37,63 Euro davon fließen in die Altersvorsorge). Landtagspräsidentin Carina Gödecke wird heute Abend (20.05.2015) im Landtag alle Abgeordneten offiziell über die „Gehaltserhöhung“ informieren. Eine Debatte im Plenum ist aus formalen Gründen nicht vorgesehen, da es sich dabei lediglich um eine „Unterrichtung“ handelt.

Eine Debatte ist uns bei diesem Thema aber wichtig. Schon alleine aus Transparenzgründen ist eine öffentliche Diskussion notwendig. Nur so haben die Menschen im Land die Möglichkeit, sich über die einzelnen Meinungen der Fraktionen zu diesem Thema und die Hintergründe einer Diäten-Erhöhung zu informieren.

Außerdem sehen wir Diäten-Erhöhungen grundsätzlich kritisch, erst recht in der vorliegenden Form. Weiterlesen »

Wahl zur Vizepräsidentin erst im Juni

Veröffentlicht am von und in Monika Pieper, Persönliche Blogposts.

Erstens kommt es anders, zweitens als man denkt: entgegen unserer Ankündigung, im Mai-Plenum die vierte Vizepräsidentin wählen zu lassen, fehlt dieser Punkt in den Tagesordnungen. Das Präsidium beruft sich bezüglich der Einreichung unseres Wahlvorschlages auf „formale Beanstandungen“, weshalb unser Wahlvorschlag bei den Mai-Tagesordnungen nicht berücksichtigt wurde. Dies sehen wir zwar inhaltlich und vor allem formal anders. Wir haben uns aber gegen Protest entschieden. Wir haben uns bewusst bereit erklärt, der Empfehlung des Präsidiums, die Wahl erst im Juni-Plenum stattfinden zu lassen, zu folgen.

Wir setzen auf ein einvernehmliches Wahlergebnis. Wenn nicht im Mai, dann halt im Juni. Uns geht es um die Sache – da fällt ein einzelner Monat nicht sehr ins Gewicht… Also: Drückt uns, drückt mir, die Daumen, dass es dann ab Juni wieder vier Vizepräsidenten im Landtag NRW gibt.

Monika Pieper MdL
Piratenfraktion im Landtag NRW